Welches Recht gilt auf Schiffen ?
Unfälle auf See in einem Hoheitsgewässer & internationalen Gewässern
Flaggenstaatsprinzip & Territorialprinzip
11.01..2021
Vereinfachte Kurzfassung - weiterführende Literatur siehe Links am Seitenende
Unfälle auf See in einem Hoheitsgewässer
Unfälle in einem Hoheitsgewässer, in der 12 Meilen Zone werden von den Behörden des Landes untersucht in dem sich der Unfall ereignet hat. In Hoheitsgewässern eines Staates wird das jeweilige nationale Recht angewandt.
Unfälle auf See in internationalen Gewässern
Ausserhalb einer 12 Meilen Zone in internationalen Gewässern werden Unfälle von der Behörde des Landes untersucht unter in dem das Schiff registriert ist (Flagge).
Welches Recht gilt an Bord
Auf Schiffen ausserhalb eines Küstengewässern gilt das Recht des Schiffes, also des Flaggenstaates. Da es an Bord keine Polizei gibt, hat der Kapitän entsprechende Befugnisse. Der Kapitän hat die Pflicht, auf dem Schiff für Recht und Ordnung zu sorgen und darf auch jemanden festhalten oder einsperren allerdings dürfen seine Anordnungen nicht den guten Sitten widersprechen sondern nur der Sicherheit an Bord dienen.
Welches Recht gilt auf Schiffen im Hafen?
In Hoheitsgewässern und in dessen Häfen gilt lokales Recht. Auf Schiffen, die unter ausländischer Flagge fahren, gilt aber auch das Recht des Flaggenstaates. Die Ausübung der beiden Hoheitsgewalten muss sinnvoll gegeneinander abgegrenzt werden.
Unfälle von Schiffen unterschiedlicher Flagge und Kollision in internationalen Gewässern
Je nach Fallkonstellation kann die Antwort ziemlich kompliziert sein und es gibt auch viele Ausnahmeregelungen da mehrere Rechtsbereiche betroffen sein können.
Tipps & Literatur
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